In Taiwan Monitor geht es heute nochmals um den Shangri-La Dialog, der kürzlich in Singapur stattgefunden hat. Der von der britischen Denkfabrik International Institute for Strategic Studies veranstaltete Shangri-La Dialog ist eines der wichtigsten sicherheitspolitischen Foren weltweit. Bei dem Treffen diskutierten Hunderte hochrangige Politiker, Militärvertreter und Experten aus aller Welt über die Sicherheitspolitik, Krisenherde und Bedrohungslagen.

Vom 30. Mai bis 1. Juni fand in Singapur der diesjährige Shangri-la-Dialog statt. Der jährlich von der britischen Denkfabrik "International Institute for Strategic Studies (IISS)" ausgerichtete Shangri-La Dialog ist eines der wichtigsten sicherheitspolitischen Foren weltweit und die wichtigste Sicherheitskonferenz in der Region Asien-Pazifik. Bei dem diesjährigen Treffen sprachen hochrangige Politiker, Militärvertreter und Experten aus aller Welt über Sicherheitspolitik, Krisenherde und Bedrohungslagen, darunter steigende Aggressivität Chinas in der Region, unter anderem gegenüber Taiwan. 

Die Philippinen und die USA haben in letzter Zeit mehrere gemeinsame Militärübungen durchgeführt. Beteiligt war auch das landgestützte Anti-Schiff-Raketensystem NMESIS. Über die Besonderheiten dieses Systems, die Bedeutung für die Taiwanstraße und die strategische Lage der Philippinen auf der ersten Inselkette berichten wir heute in "Taiwan Monitor". 

In Taiwan Monitor berichten wir heute über Inhalte und Analysen der Ansprache von Präsident Lai Ching-te am ersten Jahrestag seiner Amtsübernahme.

Morgen ist der erste Jahrestag des Amtsantritts von Präsident Lai Ching-te. Eine wichtige Politik ist Gesamtgesellschaftliche Resilienz und Verteidigung. So wurde ein Komitee für Gesamtgesellschaftliche Resilienz und Verteidigung gebildet und es wurden erste praktische Übungen durchgeführt, die darauf abzielen, zivilgesellschaftliche Kräfte zu mobilisieren, Ressourcen benachbarter Landkreise und Städte zu integrieren und die Gemeinschaft in die Katastrophenschutzmaßnahmen einzubeziehen. Auch die Widerstandsfähigkeit wichtiger Bereiche wie Infrastruktur, Energie oder Kommunikation und das Bewusstsein der Bevölkerung sollen weiter gestärkt werden.

In Taiwan Monitor berichten wir heute über Taiwans erste Gedenkveranstaltung zum Ende des 2. Weltkriegs in Europa und die Inhalte der Rede von Präsident Lai Ching-te bei dieser Veranstaltung..

"Reporter Ohne Grenzen" hat am 2. Mai seinen diesjährigen Bericht über die Pressefreiheit veröffentlicht. Die Trends sind demnach im Allgemeinen weltweit nicht sehr gut – In 90 der 180 untersuchten Länder und Regionen ist die Lage "Schwierig" oder "Sehr ernst".

Wir berichten heute in Taiwan Monitor über die Beziehungen des Vatikans zuTaiwan und China und Bemühungen des vor einer Woche verstorbenen Papst Franziskus um Annäherung an China. Wird ein neuer Papst diese Richtung beibehalten?

Taiwan steht vor der Herausfordung zunehmender Spionage durch China ausgesetzt. Was kann Taiwan Infiltration von Regierung und Parteien, Lücken im Kommunikationssystem und der Cybersicherheit und Einheitsfront-Taktiken Chinas entgegensetzten?

Wir berichten heute in Taiwan Monitor über den Zollkonflikt zwischen den USA und China, Einschätzung zur Situation und möglichen Entwicklungen und ob sich durch die steigenden Spannungen die Gefahr eines militärischen Vorgehens Chinas gegen Taiwan erhöht?

Taiwan ist oft von Naturkatastrophen betroffen, von Erdbeben, Taifunen, Starkregen und Taiwan sieht sich auch verstärkt militärischer Bedrohung durch China ausgesetzt. Taiwan ist deshalb auch stetig um die Verbesserung des Katastrophenschutzes und seiner Resilienz bemüht.

China hat vor 20 Jahren das Anti-Abspaltungsgesetz verabschiedet. Das Anti-Abspaltungsgesetz richtet sich gegen "separatistische Kräfte". In dem Gesetz heißt es unter anderem, dass es nur ein China gibt, dem Festlandchina und Taiwan angehören. In dem Gesetz ist zwar von einer friedlichen Lösung der Fragen zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße durch Gespräche die Rede, es wird jedoch eine Vereinigung Taiwans mit China mit nicht-friedlichen Mitteln nicht ausgschlossen. In dem Gesetz heißt es, dass Chinas Regierung nicht friedliche Mittel und andere notwendige Maßnahmen ergreifen könne, um die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu bewahren, falls Taiwan sich von China abspalten sollte, ein größeres Ereignis zur Trennung Taiwans von China führen würde oder Möglichkeiten für eine friedliche Vereinigung vollständig verloren sind. Welche Bedeutung hat das Anti-Abspaltungsgesetz und wie sind die Entwicklungen in diesen 20 Jahren?

Der in Taiwan ansässige chinesische Staatsbürger, Autor und Chefredakteur des Verlags Gūsa Publishing (八旗文化), Li Yanhe (李延賀) ist vor zwei Jahren bei einem Besuch in China verhaftet worden. Li Yanhe ist auch unter seinem Künstlernamen Fu Cha (富察) bekannt. Fu Cha war auch Moderator bei Radio Taiwan International.

Wieviel soll und kann Taiwan für Verteidigung ausgeben? Taiwans Präsident Lai Ching-te hat kürzlich angekündigt, die Verteidigungsausgaben auf mindestens 3 Prozent des Bruttoinlandsproduks erhöhen zu wollen. Elbridge Colby, den US-Präsident Donald Trump als Unterstaatssekretär für Verteidigungspolitik im US-Verteidigungsministerium nominiert hat, sagte in seiner Senatanhörung, Taiwans Verteidigungsausgaben sollten eher bei 10 Prozent liegen. Manche Experten zufolge sollte man die Verteidigungsausgaben aber nicht allein auf der Basis des BIP berechnen. 

Am 23. Februar fand die Wahl zum Deutschen Bundestag statt. Ich sprach darüber für Taiwan Monitor mit dem in Deutschland lebenden freischaffenden taiwanischen Journalisten Lin Yuli vergangene Wochen über Aussichten bei der Taiwan-Chinapolitik im neuen Bundestag und mit einer neuen Regierung. Wir sprachen unter anderem über die Taiwan-Chinapolitik der Union und ihrem wahrscheinlichen Koalitionspartner SPD und der AfD, der zukünftig zweitgrößten Fraktion im Deutschen Bundestag. Heute sprechen wir über mögliche Auswirkungen auf die Taiwan-China Politik, wenn Bündnis90/Die Grünen nicht mehr in der Regierung und die FDP nicht mehr im Bundestag vertreten sein werden.

Die USA haben kürzlich das Faktenblatt zu den Beziehungen mit Taiwan aktualisiert. In der aktualisierten Version des US-Außenministeriums wurde der Passus entfernt, dass die USA die Unabhängigkeit Taiwans nicht unterstützen.

Vergangene Woche sind der Zerstörer USS Ralph Johnson und das Vermessungsschiff USNS Bowditch der US-Marine durch die Taiwanstraße gefahren. Dies war das erste Mal seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump im Januar, dass US-Marineschiffe durch die Taiwanstraße gefahren sind. Das Besondere dabei war unter anderem, dass China von sich aus die Durchfahrt der Schiffe meldete. Wir berichten heute in Taiwan Monitor über die Durchfahrt der Schiffe und Beobachtungen und Analysen von Experten

In Taiwan gibt es zwei große politische Parteien – die Kuomintang KMT und die Demokratische Fortschrittspartei DPP. Für kleinere und neue Parteien ist es nicht einfach, zwischen diesen beiden großen Parteien ein wirkliches und dauerhaftes politisches Gewicht zu entfalten.

Der Tourismus von Reisenden aus China nach Taiwan ist auch nach Ende der COVID-19-Pandemie nicht wieder in Fahrt gekommen. China hat kürzlich angekündigt, Gruppenreisen nach Taiwan wieder zu ermöglichen, jedoch vorerst nur für die Bewohner Shanghais und Fujians.