In der fünften Folge des TachoCast schalten wir einen Gang zurück und sprechen über das zugrundeliegende Gefüge der unzähligen Rechtsvorschriften, die beim Nutzfahrzeugeinsatz beachtet werden müssen. Wir dringen in dieser Folge also nicht wie üblich bis ins letzte Detail vor, sondern bleiben mehr an der Oberfläche. Es geht insbesondere um die Zusammenhänge zwischen supranationalem, EU- sowie nationalem Recht. Wir erklären zum Beispiel, was eine EU-Verordnung von einer EU-Richtlinie unterscheidet und verzetteln uns in gewohnter Manier im klein-klein der Einzel- und Sonderfälle. Ganz wichtig ist für uns, dass ihr am Ende versteht, warum es brandgefährlich ist, Zusammenhänge herzustellen, wo keine sind. Das betrifft insbesondere die Frage, ob man überhaupt in den Anwendungsbereich der einen oder anderen Regelung hineinfällt oder warum es passieren kann, dass eine spezifische Beförderung zwar aufzeichnungspflichtig ist, was Lenk- und Ruhezeiten anbelangt, ein Fahrerqualifizierungsnachweis nach dem Berufskraftfahrerqualifikation jedoch nicht benötigt wird. Wir freuen uns sehr, wenn ihr den TachoCast an Freunde, Kollegen und Bekannte weiterempfehlt! Der TachoCast wird unterstützt von fleetgo. Das finden wir super! Hier der Link auf die Webseite https://fleetgo.de/ Links: Übersicht über die EU-Gesetzgebung im Themenbereich Verkehr https://eur-lex.europa.eu/summary/chapter/32.html

In der 4. Folge des TachoCast geht es um die Fragestellung, ob bei einer Ein-Fahrer-Besatzung eine Fahrtunterbrechung durch eine Bereitschaftszeit „ersetzt“ werden kann. Dass wir diese Frage tatsächlich diskutieren, ist an sich schwer nachzuvollziehen, da die Rechtsgrundlagen, die die Tätigkeiten und Untätigkeiten des Fahrers beschreiben, eindeutig sind. Letztlich ist die EU-Gesetzgebung rund um den Fahrtenschreiber schuld daran, dass zu diesem Thema Unklarheiten und Unsicherheiten bestehen. Wir sprechen also mal wieder viel über Definitionen und Details, die eigentlich niemanden interessieren sollten, wenn wir ein „rundes“ System hätten. Und wünschen tun wir uns auch was… Nämlich, dass wir endlich von den zuständigen Behörden erfahren, was richtig und was falsch ist. Aber dazu müsste man sich für schwarz oder weiß entscheiden, und das ist offenbar schwerer, als zum Mond zu fliegen. Links: Richtlinie 2002/15/EG https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A32002L0015&qid=1760379788523 Arbeitszeitgesetz § 21a https://www.gesetze-im-internet.de/arbzg/__21a.html Durchführungsverordnung (EU) 2016/799 https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?qid=1760379044987&uri=CELEX%3A02016R0799-20230821 TRACE 2 - Efficient and Harmonized Implementation of Mobility Package 1 https://www.corte.be/corte-activities/992-trace-2 Anwendungshinweise zu den Sozialvorschriften „Rechtsvorschriften“: https://www.balm.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Rechtsvorschriften/Merkblaetter/Leitfaden_Rechtsvorschriften_BLRB.pdf?__blob=publicationFile&v=4

In der dritten Folge des TachoCast überraschen wir euch mit einem „Spezial“. Seit geraumer Zeit arbeiten wir eng mit dem Rechtsanwalt Philippe Rabenschlag zusammen, der - wie wir - den Großteil seiner beruflichen Tätigkeit mit den Vorschriften rund um den Nutzfahrzeugeinsatz verbracht hat. Philippe war zwischen 2004 und 2021 in Köln/Bonn beim BAG (heute BALM) und im Bundesverkehrsministerium tätig und hat in dieser Zeit viel gesehen und in verantwortlicher Position mitgestaltet. Vom Straßenkontrolldienst über Gremienarbeit in Brüssel, straßenverkehrsrechtliche Novellen und die Fördermittelprogramme aus der Mautkompensation. In dieser Folge geht es nur am Rande um Details, vielmehr ist uns wichtig, dass ihr Philippe kennenlernt und hört, mit welchen Fragestellungen er sich bei der Betreuung seiner Mandanten, im Austausch mit den Behörden oder vor Amts- und Verwaltungsgerichten auseinandersetzen muss. Geplant ist, dass wir die „Spezials“ mit Philippe regelmäßig in die „normalen“ TachoCast-Folgen einstreuen. Mehr zu Philippe Rabenschlag auf seiner Webseite https://www.recht-mobilitaet.com/

In der 2. Folge des TachoCast geht es um die vom Fahrpersonalrecht ausgenommenen Fahrten und Fahrzeuge. Wir können zwar nicht jeden Einzelfall ansprechen, aber zu Klassikern wie der Handwerkerregelung gehen wir hier ziemlich tief ins Detail. Ihr erhaltet einen grundsätzlichen Überblick darüber, wie das mit den Ausnahmen so läuft und auch Hinweise zu diversen Details. Aus reiner Freude an der Selbstqual sprechen wir auch recht umfangreich über die Ausnahme von Fahrzeugen zur privaten bzw. nichtgewerblichen Güterbeförderung, die nur bis zu einer zulässigen Höchstmasse von 7,5 t gilt. Das Thema ist vor allem bei Besitzern und Nutzern von (sehr) großen Wohnmobilen weiterhin heiß diskutiert und wir versuchen, die gesetzlichen Defizite und Unklarheiten bei diesem Thema zu benennen.

In Folge 1 des TachoCast sprechen wir über die rechtlichen Anforderungen rund um das Thema manuelle Nachträge. Welche Vorgaben gibt es rund um das Schließen von Aufzeichnungslücken, wer muss was machen und was sind die oft beobachteten Bedien- und Umsetzungsfehler. Außerdem geht es um die besondere Problematik, die sich ergibt, wenn große Aufzeichnungslücken bestehen. Also wenn jemand nur hin und wieder aufzeichnungspflichtig fährt und zum Beispiel einen Nachweis seit der letzten Fahrt vor 40 Tagen herstellen muss. Zum sogenannten EU-Formblatt gibt es seit Juni 2025 neue rechtliche Entwicklungen. Wenn ihr bis zum Ende durchhaltet, seid ihr nicht nur erschöpft, sondern hoffentlich auch schlauer als zuvor, wenn es darum geht, die Nachweise für die letzten 56 (oder auch nur 28) Tage zu dokumentieren.