Die ohnehin prekäre humanitäre Situation im Gazastreifen hat sich seit Anfang März 2025 noch einmal verschärft. Israel sah sich bereits seit Oktober 2023 mehrfach dem Vorwurf ausgesetzt, durch die Blockade von Hilfsgütern die Zivilbevölkerung auszuhungern. Dieser Vorwurf liegt auch den im November 2024 vom Internationalen Strafgerichtshof ausgestellten Haftbefehlen gegen Benjamin Netanyahu und Yoav Gallant zugrunde. Aus diesem Anlass widmet sich Rouven Diekjobst im Interview mit Rosa-Lena Lauterbach dem humanitären Völkerrecht. Welche Regelungen bestehen für die Einfuhr von Hilfslieferungen oder deren Blockade und wie stehen diese im Zusammenhang mit dem Kriegsverbrechen des Aushungerns der Zivilbevölkerung? Auch im Sudan stellt die Integrated Food Security Phase Classification (IPC) eine Hungersnot fest. Deshalb geht es im Interview auch darum, inwiefern das Aushungern der Zivilbevölkerung auch in innerstaatlichen Konflikten völkerstrafrechtlich verfolgt werden kann.
Im Grundlagenteil führt Isabel Lischewski in die Funktion und Arbeit der United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East (UNRWA) ein.
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Hintergrundinformationen:
Moderation: Daniela Rau & Rouven Diekjobst, MJur (Oxford)
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: Rosa-Lena Lauterbach & Rouven Diekjobst, MJur (Oxford)
Schnitt: Daniela Rau
Credits:
Derya Türk-Neubauer, Bundestag, 14.05.2025, gefunden mit Hilfe von Open Parliament TV
