In der letzten Folge unseres Machtspielchen-Podcasts stellen Max Bank und Nelly Grotefendt eine neue Studie vor, die wir zum Weltwirtschaftsforum in Davos veröffentlicht haben. Darin zeigen wir, wie die größten Konzerne der Welt ihre Monopolmacht ausnutzen, um die Preise trotz steigender Lebenshaltungskosten zu erhöhen und den Reichtum der Superreichen weiter zu erhöhen – zu Lasten von Menschen, kleinen Unternehmen und der Demokratie.
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Uli Müller ist Gründer von Rebalance Now, einer Organisation, die die Konzentration wirtschaftlicher Macht in wenigen Händen bremsen will. Mit ihm besprechen wir ein Thema, das in der öffentlichen Debatte bisher keine besondere Rolle spielt: Was bedeuten Konzernmacht und Wettbewerbspolitik im Kontext von Nachhaltigkeit? Welche Konzepte und Verständnisse gibt es und was sind Chancen und Gefahren für eine nachhaltige Zukunft?
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In Folge 5 des Machtspielchen-Podcasts schauen wir uns einen Sektor an, der beim Thema Konzernmacht immer ein wenig unter dem Radar bleibt: die Finanzwirtschaft. Mit Gerhard Schick von der Bürgerbewegung Finanzwende sprechen Nelly Grotefendt und Verena Leyendecker darüber, warum viele Banken immer noch „too big to fail“ sind, warum das problematisch für Steuerzahler:innen ist und welche Akteure sonst noch im Finanzsektor zu viel Macht konzentrieren.
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Die Diskussion über die Übergewinnsteuer ist nicht neu. Auch früher wurden Profiteure von Krisen bereits mit Steuern belegt. Doch in Deutschland scheint die Debatte immer wieder im Keim erstickt zu werden. Daher ist es spannend, sich die Historie und die wirkenden politischen Kräfte noch einmal anzuschauen.
Max Bank (LobbyControl) und Nelly Grotefendt (Forum Umwelt und Entwicklung) blicken mit Christoph Trautvetter (Netzwerk Steuergerechtigkeit) auf das vergangene Jahr zurück und beurteilen die Lage der Übergewinnsteuer in Europa. Trautvetter hat im Herbst 2022 eine Studie zu den verschiedenen europäischen Ideen einer Übergewinnsteuer veröffentlicht. Wir erforschen, warum gegen Konzernmacht eine Übergewinnsteuer gebraucht wird und wie verschiedene Bausteine aus Steuer- und Kartellrecht ineinandergreifen.
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Vier große Konzerne teilen sich in Deutschland einen Großteil des Lebensmittel-Einzelhandel Marktes auf: Aldi, Edeka, Rewe und die Schwarz Gruppe Welche Folge hat diese Marktkonzentration? Wirkt sich das gerade in Zeiten von Inflation auf die Preise aus? Und hat die Marktkonzentration Folgen für die Qualität unserer Nahrungsmittel? Darüber diskutieren Max Bank von LobbyControl und Nelly Grotefendt vom Forum Umwelt und Entwicklung mit ihrem Gast Dr. Kim Künstner, Kartellrechtsexperte und Partner bei der Kanzlei Schulte Rechtsanwälte.
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Europa ist abhängig vom Gas, das wissen wir spätestens seit dem Krieg in der Ukraine. Genauer bedeutet das: Europa ist von den Monopolstrukturen der Gasindustrie abhängig. Heute sprechen wir mit Nina Katzemich, die bei LobbyControl seit langem die Lobbyarbeit der Gasindustrie untersucht. Wir wollen verstehen, wie die Macht in dem Sektor verteilt ist. Was passiert jetzt politisch im Energiesektor? Und was sind gute Instrumente, die hier den einseitigen Einfluss der Gaslobby zurückdrängen können?
In dieser Folge zu Gast: Nina Katzemich von LobbyControl
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Google, Amazon, Microsoft – die großen digitalen Plattformen gehören zu den mächtigsten Unternehmen der Welt. Sie liefern uns Produkte, die überall in unserem Alltag präsent sind. Doch die übergroßen Konzerne bringen auch Probleme mit sich. Sie haben oft deutlich stärkeren Einfluss auf die Gesetzgebung als zivilgesellschaftliche oder gemeinnützige Organisationen. Und sie nutzen ihre Marktmacht zur Durchsetzung ihrer Interessen. Das bringt unsere Demokratie in eine Schieflage.
Die Digitalkonzerne sind aktuell die mächtigsten Lobby-Akteure Europas. Doch ihre Macht besteht nicht nur in der Beeinflussung von Gesetzgebung, sondern geht darüber hinaus: sie konzentrieren auch immer mehr wirtschaftliche Macht in unserer Gesellschaft. Wir sprechen auch darüber, ob die EU mit dem Gesetz für Digitale Märkte (DMA) genug in der Hand hat.
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