Nach der Ermordung des konservativen Vordenkers Charlie #Kirk hat die #Linke beiderseits des Atlantiks ihre demokratische und tolerante Maske fallen lassen. Ihre Reaktionen signalisieren deutlich: Für sie ist #Gewalt bishin zum #Mord ein legitimes politisches Instrument. Es ist eineunmissverständliche Kriegserklärung an die Demokratie und die konservative Mehrheit der Bürger.
Am 8. August ist der European Media Freedom Act (EMFA), dasEuropäische Medienfreiheitsgesetz vollständig in Kraft getreten. Was uns Brüssel als „Schutz von Medienfreiheit und Pluralismus“ verkauft, ist in Wahrheit ein weitreichendes #Zensur- und #Überwachungsgesetz, das den Behördenfreie Hand bei der Verfolgung kritischer #Journalisten lässt.
Ein 21-jähriger erschießt in einer Schule in #Graz 10 Menschen und sich selbst. Der #Amoklauf ist der größte #Massemord derösterreichischen Nachkriegsgeschichte. Trotzdem ist wenig über den Täter, die genaueren Umstände und #Hintergründe bekannt. Behörden, Politik und Medien halten sich bedeckt. Warum?
#Gewalt, #Chaos, #Randale, #Polizei, verängstigte Bewohnerund Militäreinsätze: Einmal im Jahr verwandelt sich der italienische Badeort #Lignano für drei Tage in eine Krisenzone, in eine Art Kriegsgebiet. Das ist zumindest das Bild, das die österreichischen Haltungs- und Boulevardmedien vor und während des sogenannten #TuttoGas-Wochenendes zu Pfingsten zeichnen.
Auf den Niedergang Europas reagieren die politische Klasseund jene, die noch an sie und ihre offiziellen Narrative glauben, zunehmend hysterischer. Weite Teile der Bevölkerung befinden sich in einem Zustand der hysterischen Dauererregung, der mit immer neuen apokalyptischen Szenarien – Erderhitzung, Trump, Putin, Viren, Nazis etc. – befeuert wird. Auf die realen Probleme und Krisen wird – wenn überhaupt – nur noch auf symbolischer Ebene reagiert. Wir leben in einer Gesellschaft, in der die Inszenierung alles überlagert, in der vorgetäuschte Emotionen Argumente abgelöst haben, Hypermoral die Debatten bestimmt, Politik zur Show und die Demokratie zur Farce verkommen sind. Je tiefer Europa fällt, je düsterer die Zukunftsaussichten, desto schriller und hysterischer die Inszenierung.
Christian Hafenecker (Generalsekretär der FPÖ) im Gespräch mit Werner Reichel über das Scheitern der Regierungsverhandlungen zwischen #FPÖ und #ÖVP. Warum sind die Gespräche gescheitert, und welche Rolle spielte die ÖVP dabei? War das Ende der Verhandlungen von Anfang an geplant? Und welchen Einfluss hatten #Brüssel und Berlin auf die Entwicklungen? Ein tiefgehendes Gespräch über Macht, Taktik und politische Weichenstellungen in Österreich.
Nachdem ein Afro-Brite an drei britische Mädchen ermordet hat , haben im ganzen Land Briten gegen de uferlose Zuwanderungspolitik protestiert. Die neue Labour-Regierung geht mit aller Härte gegen die Demonstranten vor. Man will ein Exempel statuieren und damit jegliche Kritik an der Transformation des Landes unterbinden.
Wie ein alter Partyklassiker zum neuen Kulthit und Widerstandscode einer von linker Politik und Bevormundung zutiefst frustrierten Jugend geworden ist. Der hysterische Kampf gegen rechts richtet sich zunehmend gegen jene, die ihn aus machtpolitischen Gründen inszenieren. Und das ist gut so.
Von Lena #Schilling bis hin zur #Bierpartei, für das linke Spektrum der österreichischen Politik wird es heuer ein spannendes Wahljahr.
Alexej #Nawalny ist tot. Ob er nun aufgrund der brutalen Haftbedingungen im Gulag gestorben ist oder als Spätfolge seiner vor drei Jahren erfolgten Vergiftung, oder auch durch direkte Einwirkung mit Billigung von #Putins Geheimdiensten, ist ja unwichtig. Mehr oder weniger direkt ermordet wurde er jedenfalls.
Verschweigen und kleinreden, das sind die beiden Strategien, die der Mainstream im Falle der Asyl-Krise anwendet. Doch leider kann man die stetige Veränderung in unserem Land nicht mehr verleugnen.
Der mörderische Terror-Überfall auf israelische Zivilisten bietet Tel Aviv in diesen Tagen einerseits breitflächige internationale Unterstützung, beziehungsweise Akzeptanz und auch so etwas wie eine moralische Berechtigung zu ihrem aktuellen vorgehen. Die nahezu 100-jährige Vorgeschichte des Konflikts, in dem Unrecht stets neues Unrecht auf beiden Seiten zeugte, spielt im Moment keine große Rolle mehr …
Vertreter der #EU reden über die Mitgliedsstaaten als wären diese Kolonien, das erinnert an das #Österreich der 20er-Jahre: Nämlich an den #Völkerbund-Kommissär Alfred Zimmermann, der zwischen 1922 und 1926 in Wien amtierte und die durch die Völkerbund-Anleihe erzwungene brutale Spar- und Sanierungspolitik der damaligen Regierung kontrollierte. Damals galt unser Land gewissermaßen als Völkerbund-#Kolonie.
#EattheRich, lautet die alte Maxime der #Linken, mit der sie die klassische marxistische Forderung nach Klassenkampf und Enteignung der Reichen modisch bemäntelt. Und tatsächlich sind es in jüngster Zeit immer öfter Neiddebatten, in denen von der linken Seite #Enteignungsfantasien gegenüber den angeblich Superreichen zu Tage treten.
Die extremen Wettersituationen haben dramatisch zugenommen und damit auch die darauffolgenden Naturkatastrophen. Eine Folge des Klimawandels ...? Diskutiert werden könnte da, wie weit dieser vom Menschen verursacht wird oder doch von Faktoren, die wir nicht beeinflussen können, wie etwa den Aktivitäten der Sonne.
Aber darum geht’s eigentlich nicht. Gehen tut‘s darum, was wir dagegen tun können. Notwendig ist zweifellos eine aktive Umweltschutzpolitik! Und natürlich eine Optimierung des Zivilschutzes, um die Folgen der Naturkatastrophen bekämpfen zu können.
Geht man nachdem ÖVP-geführten Innenministerium und den Medien ist die „rechte Gefahr“ allgegenwärtig – vor allem die linksgepolten Mainstream-Medien überschlagen sich in jüngster Zeit mit Berichten über rechtsextreme Aktivitäten: Da war der massive Schlag der Behörden gegen angeblich rechtsextreme Rockerbanden. Diese seien schwer bewaffnet gewesen und – so wurde insinuiert – seien eine tatsächliche Gefahr für den Staat. Dann war da das Vorgehen der Polizei gegen sogenannte Reichsbürger. Diese hätten mit Bezugnahme auf das alte Preußen ebenfalls eine Gefährdung der Republik dargestellt. Und schließlich sind da die Berichte über die Identitären, die – laut linken Medien – bei einer Demonstration in Wien massiven Widerstand gegen die Polizei geleistet hätten …
#Russland, der größte Flächenstaat der Erde, von der Ostsee bis zum Pazifik, vom Polarkreis bis nach Zentralasien, die Russen, das größte europäische Volk mit mehr als 120 Millionen Menschen, schrumpfen zwar, werden vielfach gedemütigt und verharren doch im Selbstverständnis, Angehörige einer Großmacht, wenn nicht gar Weltmacht zu sein. Und dieses Russland ist als Erbe der Supermacht #Sowjetunion auch die stärkste oder zumindest zweitstärkste Nuklearmacht ...
Da haben also ein 14-jähriger und ein 17-jähriger, Kinder also, die dem islamischen Staat angeblich nahestehen, einen #Anschlag auf die jüngste #Regenbogen-#Parade in Wien geplant. Und zwar mit einer Axt und einem Säbel, wie uns der Chef des heimischen #Staatsschutzes – übrigens selbst arabischstämmig und wohl auch #Moslem – erst nach dem Ende der #Schwulen- und #Lesbenparade über die Medien mitteilte. So spät, weil man angeblich keine Panik bei den ach so heiter feiernden „Queeren“ auslösen wollte.
Alleine in den ersten Monaten dieses Jahres kamen mehr als 60.000 illegale #Migranten aus Tunesien über das Mittelmeer in die EU. Doch die EU tut nichts dagegen – und auch Tunesien will nichts machen … ist sie ja nicht die #Grenzpolizei der #EU.
Drei Themen sind es, die gegenwärtig den Vorwahlkampf im Lande dominieren. Die Angst-Lust des gesamten Parteienspektrums im Hinblick auf den FPÖ-Chef Herbert Kickl. Dann der Führungszwist in der SPÖ. Und schließlich die gegenseitige Dauerblockade der beiden noch regierenden Koalitionspartner ÖVP und Grüne.