Der offizielle Podcast der Justiz NRW zum Jura-Referendariat. Produziert vom OLG Hamm.
Wie schreibe ich ein Urteil und wer soll sich eigentlich diese ganzen Formalia merken? Warum vergehen 5 Stunden während einer Klausur immer viel schneller als im echten Leben? Was mache ich, wenn ich mal wieder überhaupt keine Lust aufs Lernen habe? Und was war noch mal dieses materielle Recht? Diese und viele weitere Fragen behandelt RefPod – der Podcast zum Jura-Referendariat. Hier tauscht sich Christian Walz, Richter und AG-Leiter, mit AG-Leiterinnen und -Leitern, Expertinnen und Experten aus der Praxis sowie Referendarinnen und Referendaren über alle möglichen Themen rund um das Referendariat aus. Neue Folgen erscheinen (meistens) dienstags.
RefPod ist ein Angebot der Justiz NRW, produziert vom OLG Hamm.
Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
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http://www.instagram.com/ref.pod/
E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com
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Wie schreibe ich ein Urteil und wer soll sich eigentlich diese ganzen Formalia merken? Warum vergehen 5 Stunden während einer Klausur immer viel schneller als im echten Leben? Was mache ich, wenn ich mal wieder überhaupt keine Lust aufs Lernen habe? Und was war noch mal dieses materielle Recht? Diese und viele weitere Fragen behandelt RefPod – der Podcast zum Jura-Referendariat. Hier tauscht sich Christian Walz, Richter und AG-Leiter, mit AG-Leiterinnen und -Leitern, Expertinnen und Experten aus der Praxis sowie Referendarinnen und Referendaren über alle möglichen Themen rund um das Referendariat aus. Neue Folgen erscheinen (meistens) dienstags.
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GebG, AVwGebO, AGT – WTF? Wer hier nur Bahnhof versteht, der braucht Folge 3 unserer Reihe zur Verwaltungsvollstreckung! Nachdem Klaus Neitzkes Auto in der letzten Folge erfolgreich via Sofortvollzug abgeschleppt wurde, geht es ihm jetzt ans Portemonnaie. Gemeinsam mit seinen AG-Leiter-Kollegen Claas Stodollick und Christian Walz sowie Martin Leißing, Referendar am Landgericht Essen, überlegt er, wie er Abschleppkosten nach Grund und Höhe entgehen kann. Dafür sind drei Schubladen zu öffnen (und wieder zu schließen!), weil die Rechtmäßigkeit des Kostenbescheids (Schublade Nummer 1) von der des Sofortvollzugs (Nummer 2) und diese von der des (fiktiven) Grund-VAs (Nummer 3) abhängt. Schubladendenken eben. Zu guter Letzt gibt Euch Martin einen profunden Einblick in das neue Polizeikostenrecht, das unter anderem an die Vornahme unmittelbaren Zwangs ein Preisschild gehängt hat.
Damit ihr Euch in dieser normativ nicht ganz übersichtlichen Materie nicht verheddert, findet ihr hier unsere Aufbauschemata zur Verwaltungsvollstreckung, die Euch bei allen drei Folgen tapfer zur Seite stehen.
Damit endet unsere Reihe zur Verwaltungsvollstreckung. Schublade zu!
Leißing, Das neue polizeiliche Kostenrecht in NRW, NWVBl 2024, 313-319, 357-364 (Teil 1 gibt es kostenlos und frei zugänglich hier)
RefPod-Folge "# 46 Behördenklausur 1" bei Spotify, Apple und YouTube.
RefPod-Folge "# 64 Verwaltungsvollstreckung 1 (Einleitung & gestrecktes Verfahren)" bei Spotify, Apple und YouTube.
Kapitelmarken:
00:00 Einleitung
02:23 Ermächtigungsgrundlage
06:38 Formelle Rechtmäßigkeit
10:50 Materielle Rechtmäßigkeit
14:39 Begriff der Gebühren und der Auslagen
16:35 Gebundene Entscheidung? Oder Ermessen?
18:17 sog. Leerfahrten
19:08 Klage auf Rückzahlung
21:39 Besonderheiten und Änderungen im KostenR nach Polizeimaßnahmen
24:32 Ermächtigungsgrundlage nach neuem GebG, AVwGebO und AGT
29:15 Kostenerstattung bei unmittelbarem Zwang, Einzelheiten zum AGT
31:27 GebG, AVwGebO und AGT in der Fallbearbeitung
37:07 Aufbauhinweise
40:13 Kostenschuldner
42:15 Ermessen
43:04 Klausureinkleidungen
44:26 Rechtsbehelfe
48:36 Fazit
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