In Olaf Scholz' Regierungszeit fallen eine Rezession, Firmenpleiten, Höhenflüge für Populisten und nicht zuletzt eine massive Regierungskrise. Trotzdem will er nochmal Kanzler werden. Im „MUT-Talk“ erklärt Scholz, warum Deutschland ihn nochmal braucht - und was er im Fall eines Sieges anders machen wird.
Im Video-Podcast „MUT – der Deutschland-Talk“ mit Unternehmerin Tijen Onaran prognostiziert der Kanzler selbstbewusst, dass seine Partei die Wahl gewinnen werde – trotz Umfragen, die die SPD weit hinter der Union und der AfD sehen.
Auf die Frage, wann er als Kanzler Mut gebraucht habe, antwortet Scholz: „Zum Beispiel nach dem furchtbaren Angriff auf die Ukraine. Da musste ich Entscheidungen treffen, etwa, dass wir Waffen liefern. Anders als das jahrzehntelang der Fall war.“ Kanzler zu sein, bedeute, „die ganze Zeit in der Lage zu sein, zu entscheiden.“ Doch bei vielen Konflikten der Ampel-Regierung, etwa beim Heizungsgesetz, war Scholz’ Führungsstärke nicht immer sichtbar.
Scholz: „Wirtschaftspolitik, die mit Vorschriften arbeiten will, ist kein guter Rat“
Im Gespräch verweist der Kanzler auch auf gemeinsame Leistungen der Ampel-Koalition, übt jedoch deutliche Kritik an seinen früheren Partnern. Wirtschaftsminister Robert Habeck gerät ins Visier: „Manches von dem, was die Regierung an Kritik bekommen hat, ist ja ausgerechnet auf seiner Wiese gewachsen“, so Scholz mit Blick auf das Heizungsgesetz. „Wirtschaftspolitik, die mit Vorschriften arbeiten will, ist wahrscheinlich kein guter Rat.“
Mit FDP-Chef Christian Lindner scheint Scholz ebenfalls abgeschlossen zu haben: „Eine Partei hatte schon seit Wochen geplant, die Koalition in einer großen Inszenierung zu verlassen. Darüber war ich sauer – und bin es immer noch.“ Namen wie „FDP“ oder „Lindner“ vermeidet Scholz dabei konsequent. Auf die Frage, ob die Liberalen es wieder in den Bundestag schaffen würden, sagt er lediglich: „Wird schwer, sage ich mal ganz höflich.“
Zwei Dinge würde der Kanzler rückblickend anders machen
Auch Selbstkritik lässt Scholz anklingen. Er räumt ein, dass er die Ampel-Koalition früher hätte beenden sollen: „Die Bürgerinnen und Bürger hätten die Chance bekommen, früher neu zu wählen.“ Mit Blick auf den Ukraine-Krieg betont er die Notwendigkeit zusätzlicher Finanzierung: „Das kann man nicht auf Kosten anderer Dinge tun. Das muss zusätzlich finanziert werden.“
Wie Scholz die wirtschaftlichen Herausforderungen meistern will, macht er ebenfalls deutlich. Mit einem „Made-in-Germany-Bonus“, Bürokratieabbau und der Förderung modernster Technologien wie Künstliche Intelligenz und Quantencomputing will er Deutschland in den „Vorwärtsgang“ bringen. Besonders betont er die Bedeutung der Steuerprämie für Unternehmensinvestitionen: „Unbürokratisch, zielgenau und hilfreich für Gründer und Start-Ups.“
Scholz verteidigt Migrationspolitik: „Da hilft eben kein Sprücheklopfen, sondern Tun“
Beim Thema Migration verteidigt der Kanzler seine Politik: „Die Kontrollen an den Außengrenzen wurden verstärkt, und die Zahl der irregulären Asylgesuche ist deutlich zurückgegangen.“ Scholz hebt hervor, dass auch die Rückführung von Personen ohne Bleiberecht verbessert wurde. „Da hilft eben kein Sprücheklopfen, sondern Tun.“
Zum Abschluss appelliert Scholz an den Mut und die Zuversicht der Bevölkerung: „Deutschland ist mit 84 Millionen Einwohnern unter acht Milliarden Menschen die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt. Das ist was.“ Er betont, dass Deutschland bei Bildung und Forschung eine solide Basis habe und sich nicht kleinreden lassen dürfe.
Auf die Frage, ob er sich eine Rolle in einer großen Koalition unter Friedrich Merz vorstellen könne, antwortet Scholz entschieden: „Nein, ich kämpfe dafür, dass ich den Auftrag bekomme, wieder Kanzler zu werden.“ Trotz schwieriger Umfragewerte bleibt Scholz’ Optimismus ungebrochen.