Ein Mann, zwei Jahre Rezession, viele Meinungen: Für die einen ist Robert Habeck der „schlechteste Wirtschaftsminister aller Zeiten“, für die anderen der mutige Reformer, der Deutschland neu erfinden will. Im „MUT-Talk mit Tijen Onaran“ zieht der Grüne Fazit über sich selbst – und gibt Deutschland ein Versprechen.
Wirtschaftsminister Robert Habeck räumt ein, dass die derzeitige Lage besorgniserregend ist: „Es gibt Grund zur Sorge.“
Habeck beschreibt die Wirtschaftskrise als eine, die durch fehlendes Wachstum und die Schwächung des Exportmarktes verschärft wird. Zudem sei die hohe Abhängigkeit von fossiler Energie aus Russland ein weiterer belastender Faktor.
Trotz der Herausforderungen hebt Habeck Fortschritte hervor, etwa beim Fachkräfteeinwanderungsgesetz und beim Bürokratieabbau. Auch die Energiewende könne die Preise langfristig senken. Doch insgesamt zieht der Spitzenkandidat der Grünen ein ernüchterndes Fazit: „Es hat am Ende nicht gereicht.“
Im Gespräch mit Onaran wird Habeck auch emotional, als es um die Kritik des Kanzlers Olaf Scholz an seinem Vorschlag zur Finanzierung der Bundeswehr geht. Scholz hatte den Plan als „unausgegoren“ bezeichnet, was Habeck heftig zurückweist: „Mit großem Respekt vor dem Bundeskanzler. Was ist das für ne Aussage?“, kontert der Grüne.
Er betont, dass hinter seinem Vorschlag ein klarer Investitionsplan stehe, um die Sicherheit Deutschlands zu stärken: „Ich rede nicht nur über Panzer und Fregatten, sondern auch über Cybersecurity, über die Abwehr von Spionage, über hybride Kriegsführung.“ Die Bundeswehr habe lange keine solchen Investitionspläne gehabt. „Es heißt Sondervermögen, ist aber auch nichts anderes als Schulden machen für die Sicherheit. Sicherheit hat nun mal einen Preis“, so Habeck.
Habeck sieht in dem aktuellen Zwist ein grundlegenderes Problem in Deutschland und kritisiert die Haltung, sich vor unangenehmen Debatten zu drücken. Er appelliert an die Regierung, Verantwortung zu übernehmen: „Dieses Wegducken nützt niemandem, weder der Bundeswehr noch der Sicherheit. Das ist ja keine politische Haltung.“
Für Habeck war der „große kardinale Fehler“ seiner Amtszeit die unzureichende Reaktion auf die wirtschaftlichen Folgen des Ukrainekriegs. Obwohl er bereits zu Beginn des Jahres 2022 warnte, dass der Krieg Deutschland ärmer machen würde, wurde nicht entschieden genug gehandelt. Der Krieg führte zu Sanktionen, Energieverlust und Inflation, aber es fehlte ein umfassendes Konjunkturprogramm.
Habeck kritisiert, dass Deutschland nicht wie andere Länder, etwa die USA mit dem Inflation Reduction Act, mit großen Investitionen reagiert habe. Für die Zukunft fordert er Investitionsanreize und Steuererleichterungen, um das Wachstum wieder anzukurbeln.
Habeck äußert sich auch zu Sofortmaßnahmen zur Entlastung der Bürger und Unternehmen. Er kündigt an, die Strompreise zu senken und verspricht: „Wir haben den Strom sauber gemacht – jetzt machen wir ihn günstig.“ Zudem fordert er Investitionsprämien, um die Wirtschaft zu stärken.
Im Hinblick auf die politische Zukunft, insbesondere als möglicher Kanzler, zeigt Habeck eine klare Vision: „Das Leben wird bezahlbarer werden“, verspricht der Grüne. Wenn er Kanzler würde, wolle er Deutschland auf einen stabileren und gerechteren Kurs führen.
Zudem äußert sich Habeck über seine Haltung zu anderen Politikern. So weist er die Kritik von CSU-Chef Markus Söder scharf zurück und spricht sich gegen das „unsolidarische Verhalten“ in der Politik aus. Bei der Frage, wie er mit Trump umgehen würde, betont Habeck, dass er als Kanzler pragmatisch auf die Realität reagieren würde, anstatt zu träumen.
Seine Bilanz ist insgesamt von einer Mischung aus Selbstkritik und Entschlossenheit geprägt. Trotz der schwierigen Lage bleibt Habeck optimistisch, dass es in der Zukunft besser wird – insbesondere mit einer klaren, verantwortungsbewussten Politik.