Shownotes Folge 5: Das politische System Indiens
Vollständige Shownotes (mit Quellenangaben) gibt es hier: https://www.sai.uni-heidelberg.de/pol/Shownotes_Folge_5.pdf
Inhalt der Folge:
Folge fünf bietet eine Einführung in die wichtigsten politischen Institutionen Indiens und zeigt, wie sie sich gegenseitig kontrollieren. Während Modis Regierungszeit erregten nur wenige Maßnahmen des Parlaments so viel öffentliche und internationale Aufmerksamkeit wie die Verabschiedung des Staatsbürgerschaftsänderungsgesetzes (Citizenship Amendment Act, CAA). Wir zeichnen den Gang dieses Gesetzentwurfs durch verschiedene politische und rechtliche Institutionen nach, um ihre Rolle im politischen System Indiens und vergleichend mit Deutschland zu erklären. Am Ende der Folge besprechen wir, was wir in Deutschland noch alles aus Indien lernen können. Kapitel:
(00:00-01:12) Intro
(01:12-03:18) Begrüßung
(03:18-14:20) Das CAA
(14:20-25:55) Das Parlament/Legislative
(25:55-29:10) Die Regierung/Exekutive
(29:10-33:50) Die Justiz/Judikative
(33:50-43:20) Der Gesetzgebungsprozess Indien vs Deutschland
(43:20-46:10) Schwächen des Systems
(46:10-48:00) Zusammenfassung
(48:00-51:10) Stärken des indischen Systems
(51:10-53:48) Verabschiedung
Bei Fragen, Anregungen oder Kritik: milliarden.stimmen@sai.uni-heidelberg.de Bei Instagram findet ihr uns hier: (@milliarden.stimmen) Mitarbeitende: • Moderation: Dunya Wasella und Mathias O’Mahony • Recherche: Muhammed MP und David Weiß • Schnitt: Mathias O’Mahony und Markus Ritter
Voice Over: Niklas, Jürgen, Jacob Ein großes Danke an das gesamte Milliarden Stimmen Team:
Alice, Kate, Saba, Sheryl, Sonali, Debora Sumitran, Shubham, Matias, Johanna, Johnny, Devyani, Dieter, Amrita, David, Dunya, Mathias, Markus, Amrita, Ceyda, Tara, Chaaru, Souru, Kushagra, Sadia Anmerkung:
Bei den "Learnings" erwähnen wir, dass die High Courts die Richter des Supreme Courts in Indien wählen. Das ist so nicht richtig.
Die Richter des SC werden von einem aus fünf Richtern gebildeten "Collegium" nominiert und von der Präsidentin ernannt. (Diesen Prozess hat der SC in verschiedenen Urteilen selbst etabliert.) Modi hat in seiner ersten Amtszeit bereits versucht, den Ernennungsprozess zu ändern, dies wurde aber vom SC als verfassungswidrig verworfen. Nach einer Zeitweisen Blockade von Ernennungen durch die Regierung einigte man sich auf eine Änderung im Verfahren, welche das Collegium beibehielt, der Regierung aber die Möglichkeit ließ, Kandidaten abzulehnen.