Alle zwei Wochen montags spricht das Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses Sebastian Schlüsselburg mit seinem Büroleiter über das Plenum in der Vorwoche und weitere politische Themen ... und manchmal über Fußball.
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Alle zwei Wochen montags spricht das Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses Sebastian Schlüsselburg mit seinem Büroleiter über das Plenum in der Vorwoche und weitere politische Themen ... und manchmal über Fußball.
Keine Vornamen für die AfD - Die SprechStunde vom 16. Juni 2025
Die SprechStunde mit Sebastian Schlüsselburg
47 minutes 48 seconds
4 months ago
Keine Vornamen für die AfD - Die SprechStunde vom 16. Juni 2025
Diesmal beschäftigen wir uns mit dem Urteil des Berliner Verfassungsgerichts zur Frage, ob die Senatsinnenverwaltung verweigern durfte, auf Anfrage eines Abgeordneten der Fascho-Fraktion die häufigsten Namen von Menschen heraus zu geben, die mit Messern Straftaten begangen haben.
Urteil des Verfassungsgerichts und Sondervotum:
https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/NJRE001610136
Beitrag im Verfassungsblog:
Parlamentarische Frage vs. Schutz vor Rassismus Berliner Verfassungsgericht uneins über Vornamen-Anfragen https://verfassungsblog.de/afd-anfrage-vornamen-rassismus-berlin/
Die SprechStunde mit Sebastian Schlüsselburg
Alle zwei Wochen montags spricht das Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses Sebastian Schlüsselburg mit seinem Büroleiter über das Plenum in der Vorwoche und weitere politische Themen ... und manchmal über Fußball.
