In diesem Podcast berichte ich - Anke Domscheit-Berg, MdB und digitalpolitische Sprecherin der Linksfraktion - aus dem Maschinenraum des Bundestages und erzähle Euch aus jeder Sitzungswoche taufrisch, was es Spannendes aus dem Digitalausschuss zu berichten gibt. Ich möchte Transparenz in der Politik nämlich nicht nur fordern, sondern auch leben und weil das meiste im Digitalausschuss nicht öffentlich stattfindet, mache ich das Geschehen für Euch auf diese Weise transparent und vielleicht insgesamt parlamentarische Prozesse nachvollziehbarer und Politik spannender!
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In diesem Podcast berichte ich - Anke Domscheit-Berg, MdB und digitalpolitische Sprecherin der Linksfraktion - aus dem Maschinenraum des Bundestages und erzähle Euch aus jeder Sitzungswoche taufrisch, was es Spannendes aus dem Digitalausschuss zu berichten gibt. Ich möchte Transparenz in der Politik nämlich nicht nur fordern, sondern auch leben und weil das meiste im Digitalausschuss nicht öffentlich stattfindet, mache ich das Geschehen für Euch auf diese Weise transparent und vielleicht insgesamt parlamentarische Prozesse nachvollziehbarer und Politik spannender!
Der ADB Podcast #30 - Gutes und Schlechtes bei Digital Services Act + Data Act Umsetzung, Evaluation Glasfaserförderung
Der ADB Podcast
46 minutes 59 seconds
1 year ago
Der ADB Podcast #30 - Gutes und Schlechtes bei Digital Services Act + Data Act Umsetzung, Evaluation Glasfaserförderung
Zwei mal spielte Europa eine Rolle im Digitalausschuss vom 20.03.2024, zum einen ging es um die von der Ampel vertrödelte Umsetzung des Digital Services Act mittels Digitale Dienste Gesetz und wie gut und schlecht es nach einigen Veränderungen geworden ist (Spoiler: nicht gut genug, Funfact: Trixie von Storch tickte aus und das hatte was mit Schlümpfen zu tun) und zum anderen ging es um die anstehende Umsetzung des Data Acts im deutschen Recht – das gleiche Spiel wie beim DSA noch mal grün. Schaffen wir es diesmal pünklich? Ich habe Zweifel. Unser 3. Thema war die Evaluation der Gigabit-Richtlinie 2.0 zur Förderung des Glasfaserausbaus in DE, immerhin fließen da jetzt 3,6 Milliarden und eine neue Förderung ist geplant.
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In diesem Podcast berichte ich - Anke Domscheit-Berg, MdB und digitalpolitische Sprecherin der Linksfraktion - aus dem Maschinenraum des Bundestages und erzähle Euch aus jeder Sitzungswoche taufrisch, was es Spannendes aus dem Digitalausschuss zu berichten gibt. Ich möchte Transparenz in der Politik nämlich nicht nur fordern, sondern auch leben und weil das meiste im Digitalausschuss nicht öffentlich stattfindet, mache ich das Geschehen für Euch auf diese Weise transparent und vielleicht insgesamt parlamentarische Prozesse nachvollziehbarer und Politik spannender!
