Medien entscheiden mit, wie wir die Welt sehen. Deshalb drehen wir es um und sehen uns Medien und deren Rahmenbedingungen genauer an. Jede Woche nehmen wir uns in BR24 Medien ein Thema intensiv vor: Welche Herausforderungen gibt es bei der Pressefreiheit - auch in Deutschland? Wie steht es um das Vertrauen in Medien? Ist Künstliche Intelligenz ein Risiko oder die ersehnte Lösung? Welche Ideen, Veränderungen und Fehlentwicklungen gibt es in der Medienbranche? Natürlich berichten wir dabei auch kritisch über uns selbst: Über das öffentlich-rechtliche System und den Rundfunkbeitrag.
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Medien entscheiden mit, wie wir die Welt sehen. Deshalb drehen wir es um und sehen uns Medien und deren Rahmenbedingungen genauer an. Jede Woche nehmen wir uns in BR24 Medien ein Thema intensiv vor: Welche Herausforderungen gibt es bei der Pressefreiheit - auch in Deutschland? Wie steht es um das Vertrauen in Medien? Ist Künstliche Intelligenz ein Risiko oder die ersehnte Lösung? Welche Ideen, Veränderungen und Fehlentwicklungen gibt es in der Medienbranche? Natürlich berichten wir dabei auch kritisch über uns selbst: Über das öffentlich-rechtliche System und den Rundfunkbeitrag.
Gesetzentwurf: guter Schutz vor strategischen Slapp-Klagen?
BR24 Medien
25 minutes 37 seconds
4 months ago
Gesetzentwurf: guter Schutz vor strategischen Slapp-Klagen?
Einschüchterungsklagen bedrohen die Demokratie, zu dem Schluß kommt die Professorin Stefanie Egidy von der Uni Mannheim in einer Studie der gewerkschaftsnahmen Otto-Brenner-Stiftung, der deuschen Journalistinnen und - Journalistenunion, der Gesellschaft für Freiheitsrechte und dem Umweltinstiut München. In der gesamten Europäischen Union wurden zwischen 2010 und 2023 gut 1.000 Slapp-Klagen auf den Weg gebracht, davon 166 im Jahr 2023. Die Zahl stammt aus dem Jahresbericht 2024 von Case, einer europäischen Anti-Slapp-NGO. Slapp, das sind strategische Klagen, die Medien, NGOs und Aktivisten einschüchtern sollen, aber auch Wissenschaftlerinnen und Künstler. Dabei geht es um Abmahnungen bis hin zu teuren Gerichtsverfahren, mit der Unternehmen und ressourcenstarke Einzelpersonen missliebige Berichterestattung unterbinden wollen. Die Bundesregierung hat nun einen Gesetzentwurf vorgestellt, um Betroffene besser zu schützen. Aber: hält er, was er verspricht? Nina Landhofer spricht mit Bettina Hesse, der Referentin für Medienpolitik bei Verdi und Joschka Selinger von der Gesellschaft für Freiheitsrechte über die Frage, wer da wohl gewinnt: David oder Goliath?
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Medien entscheiden mit, wie wir die Welt sehen. Deshalb drehen wir es um und sehen uns Medien und deren Rahmenbedingungen genauer an. Jede Woche nehmen wir uns in BR24 Medien ein Thema intensiv vor: Welche Herausforderungen gibt es bei der Pressefreiheit - auch in Deutschland? Wie steht es um das Vertrauen in Medien? Ist Künstliche Intelligenz ein Risiko oder die ersehnte Lösung? Welche Ideen, Veränderungen und Fehlentwicklungen gibt es in der Medienbranche? Natürlich berichten wir dabei auch kritisch über uns selbst: Über das öffentlich-rechtliche System und den Rundfunkbeitrag.
