Der Bundestag hat im Juni und Juli 2022 zu Afghanistan die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses und einer Enquete-Kommission beschlossen.
Der Untersuchungsausschuss soll im Wesentlichen die Phase der Evakuierungen evaluieren und untersuchen. Die Enquete-Kommission hingegen soll den kompletten Afghanistan-Einsatz Deutschlands seit 2001 betrachten.
Wir haben dazu mit Schahina Gambir und Robin Wagener gesprochen, die beide Abgeordnete für die Grünen im deutschen Bundestag sind und für die Bundestagsfraktion mit Schahina Gambir als Obfrau in der Enquete-Kommission bzw. Robin Wagener als Obmann im Untersuchungsausschuss vertreten sind.
Wir lassen uns erläutern, was eigentlich ein Untersuchungsausschuss tut und darf und was eine Enquete-Kommission macht.
Warum gibt es nicht ein Format, also z.B. ein Untersuchungsausschuss, für beide Fragestellungen?
Was verspricht man sich von den Ergebnissen?
Was sind die möglichen Hindernisse bei den Ermittlungen? Kann überhaupt auf alle Daten und Informationen zugegriffen werden?
Wann gibt es erste Ergebnisse?
Spannende Fragen, denn z.B. wann und wer welche Einschätzung zur Übernahme des Landes durch die Taliban abgegeben hat, warum Evakuierungen spät und chaotisch liefen und auch, was der Bundeswehreinsatz seit 2001 überhaupt gebracht hat, fragen sich viele Beteiligte.
Der Untersuchungsausschuss hat jetzt im September die Arbeit aufgenommen. Am 22.09. findet die erste Anhörung von Sachverständigen statt, die man auch online verfolgen kann:
Die Enquete-Kommission hatte gerade ihre konstituierende Sitzung.
Weitere Informationen zum Untersuchungsausschuss findet man hier:
https://www.bundestag.de/ausschuesse/untersuchungsausschuesse/1ua
Und zur Enquete-Kommission hier:
https://www.bundestag.de/ausschuesse/weitere_gremien/enquete_afghanistan
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