Aktuelle Rechtsfragen, Tipps zu Jura-Lernstrategien und Klausurtaktik von Rechtsanwalt Frank Hofmann, Repetitor und Anwalt für Prüfungsrecht, kurz und bündig in 10 Minuten!
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Aktuelle Rechtsfragen, Tipps zu Jura-Lernstrategien und Klausurtaktik von Rechtsanwalt Frank Hofmann, Repetitor und Anwalt für Prüfungsrecht, kurz und bündig in 10 Minuten!
Folge 30: Die "auflösungsgerichtete" Vertrauensfrage
10 Minuten Jura
12 minutes
11 months ago
Folge 30: Die "auflösungsgerichtete" Vertrauensfrage
Aktuell richtet sich durch die Auflösung der Regierungskoalition und die Ankündigung vorgezogener Neuwahlen die juristische Aufmerksamkeit auf das Problem der sog. "auflösungsgerichteten" Vertrauensfrage nach Art. 68 GG.
In dieser Folge schauen wir uns die Vorschrift des Art. 68 GG näher an und beleuchten vor allem das ungeschriebene Tatbestandsmerkmal einer tatsächlich instabilen Regierungslage, unter Berücksichtigung sowohl der Rechtsprechung des BVerfG zum Thema (vgl. BVerfGE 62, 1 ff. - Kohl, E 114,121 - Schröder) als auch der aktuellen Situation.
Repetitorium: https://www.repetitorium-hofmann.de
Anwalt für Prüfungsrecht: http://www.rechtsanwalt-hofmann.net - für Jurastudierende kostenlose Erstberatung!
Intro: Jörg Hofmann, https://www.joerg-hofmann.com
https://open.spotify.com/artist/7mGFxzVs5CPMyf3Lalpvlc
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